Wien (OTS) – Anlässlich zahlreicher Jubelberichte zum 40. Geburtstag
von Ex-
Kanzler Kurz erinnert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim
heute, Donnerstag, an die desaströse Bilanz der Ära Kurz. „Die Kurz-
Zeit steht für Skandale, Chaos und Sozialabbau. Gemeinsam mit der
Strache/Kickl-FPÖ hat Kurz die 60-Stunden-Woche eingeführt und das
gut funktionierende Krankenkassensystem zerschlagen. Statt der groß
angekündigten ‚Patientenmilliarde‘ gab es hohe Kosten und einen
Scherbenhaufen“, so Seltenheim, der gegenüber dem SPÖ-Pressedienst
festhält, dass Kurz nach zahlreichen Korruptionsvorwürfen und
Hausdurchsuchungen im Kanzleramt zurücktreten musste. ****
„Von der Ära Kurz geblieben sind Verschlechterungen für die
Arbeitnehmer*innen und zahlreiche Skandale und Affären, die
Österreich seit Jahren beschäftigen und dem Ansehen der Politik
schwer geschadet haben“, sagt Seltenheim mit Blick auf die
Inseratencausa und das sogenannte „Beinschab-Tool“. Ein aktueller
1.435 Seiten umfassender Bericht der Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft rekonstruiert, wie das System rund um
Umfragen und Inserate funktioniert haben soll. Für alle Beteiligten
gilt die Unschuldsvermutung.
Bezeichnend ist für Seltenheim, dass Kurz wieder von seiner
Koalition mit der Kickl/Strache-FPÖ schwärmt und sie
„Wunschkoalition“ nennt. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer erinnert hier
an ein Treffen von Kurz und Kickl vor wenigen Wochen im Parlament.
„Österreich hat erlebt, wohin die unheilige Allianz von Kurz und
Kickl führt – zu Spaltung und Chaos. Im Gegensatz dazu arbeitet die
SPÖ konsequent für die Menschen, um die Lebensbedingungen zu
verbessern“, so Seltenheim. (Schluss) ls/mb
